„Plötzlich ging es nicht mehr nur um rund 1,15 Millionen Euro für sechs Standorte in den Jahren 2025 und 2026, sondern um knapp 1,6 Millionen Euro für ein Dutzend Plätze.…
Rede zu Leipzigs „Bewerbung WOMENS UEFA EURO 2029“
Der Sportgroßkonzern UEFA schickt sich an, den Frauen-Fußball groß zu machen. Die Verwaltung – und wie sich später zeigte fast auch der gesamte Stadtrat – haben wiederum großes Interesse gezeigt,…
Rede zu „Kein sicherer Hafen für illegale Migration“
Lange vertagt, nun pünktlich kurz vor der Bundestagswahl auf die Tagesordnung genommen: Der Antrag der AfD, den „Sicheren Hafen“ abzuschaffen. Der Stadtrat Leipzig hatte im September 2020 beschlossen, dem deutschlandweiten…
Drahtseilakt Doppelhaushalt
Im Doppelhaushalt 2025/26 könnten nach Einschätzung der Verwaltung 110 Mio. Euro gegenüber dem vorgelegten Haushaltsentwurf fehlen: 46 Mio. Mindereinnahmen vom Freistaat aufgrund der geringeren Steuereinnahmen und 53 Mio. Mehraufwendungen im…
Rede zu AfD-Antrag „Graffiti-Beseitigung an privaten Bauten“
Nicht nur wollten die rechte Seite der Ratsversammlung gerne Geflüchtete gängeln, sondern auch besonders rein-weiße Fassaden für Leipzig, indem die Stadt Graffiti-Entfernung bezuschussen soll. Dazu sprach Katharina „Käthe“ Subat in…
Rede zu CDU-Antrag „Überhöhte Standards abschaffen“
In der Stadtratssitzung am 15.1. wurde ein CDU-Antrag verhandelt, der „überhöhte“ Standards für die Unterbringung Geflüchteter in Leipzig abschaffen wollte. Dazu sprach PARTEI-Stadtrat der Freien Fraktion Kuno Kumbernuß in der…
Bezahlkarte für Geflüchtete: Stimmungsmache zur Bundestagswahl
Die Stadt Leipzig wird ab 2025 offiziell die sogenannte Bezahlkarte einführen. Mit dieser Karte dürfen Asylbewerber nur noch maximal 50 Euro Bargeld pro Monat abheben. Alle weiteren Zahlungen müssen per…
Sparkurs für Ideologie
Als Bürger Leipzigs verfolgte ich stets aufmerksam die Probleme in unserer Stadt. Logischerweise hatte ich nicht für alles Lösungen, zu den meisten Dingen aber sehr wohl eine Meinung. Ich diskutierte…
Keine Kürzung der Freien Szene!
Unter dem Deckmantel der Bekämpfung von Antisemitismus will die CDU mal wieder die Axt an die Freie Szene legen, dieses Mal bei euro-scene und DOK Leipzig. Dabei besteht vielmehr der…
Antrag: Dashcams in Bahnen und Bussen
„Nur ganz kurz…“ – und schon stört ein motorisiertes Individualgefährt den Betriebsablauf der Bahnen, der Busse, die gerade hunderte andere Menschen transportieren. Viel zu häufig müssen viel zu Viele warten,…