Hundesteuersatzung der Stadt Adventure Bay (HStS-AB)
Der vorgeblich „beste Freund des Menschen“ macht seinen Menschenfreunden nicht nur Freude – er macht auch Arbeit. Nicht nur den Halterinnen und Haltern, sondern auch die Kommune, in der die…
Reden im Rat
Rede zu „Wiedereröffnung des russischen Konsulats in Leipzig“
Einmal wieder hat die AfD einen unsinnigen Quatschantrag von sich gegeben. Thema diesmal: Das stillgelegte Konsulat der Russischen Föderation in Leipzig. Die Forderung: Wiedereröffnung – als „Zeichen für den Frieden“.…
Rede zur Erhöhung der Kita-Beiträge
Seit 2017 das letzte Mal die Elternbeiträge für die städtischen Kita-Einrichtungen erhöht wurden, sind nichtsdestotrotz die Kosten allerorten gestiegen. Gerade in Leipzig liegen die Gebühren weit unter dem vom Gesetz…
Rede zu „Der Ring ist für alle da“
Die CDU-Fraktion im Stadtrat tritt einmal wieder mit einem rechtswidrigen Antrag in Erscheinung. Darin agitiert sie erneut für eine Abschaffung des Fahrradstreifens auf dem Leipziger Innenstadtring. Warum das Alles politisches…
Rede zu „Auslagerungsschule in der Katzmannstraße“
Um die bröckeligen Schulgebäude Leipzigs zu sanieren, müssen viele der kaputten Schulen geschlossen werden. Die Schülerinnen und Schüler hingegen müssen weiter beschult werden. Dazu entstand in der Stadtverwaltung der Plan…
Rede zum Doppelhaushalt 2025/26
Das Geld ist knapp. Leipzig steht unter Kürzungsdruck – es fehlen über 100 Millionen Euro für einen ausgeglichenen Haushalt. Fraktionsvorsitzender der Freien Fraktion Sven Morlok sprach dazu in der Ratsversammlung…
Rede zu Leipzigs „Bewerbung WOMENS UEFA EURO 2029“
Der Sportgroßkonzern UEFA schickt sich an, den Frauen-Fußball groß zu machen. Die Verwaltung – und wie sich später zeigte fast auch der gesamte Stadtrat – haben wiederum großes Interesse gezeigt,…
Rede zu „Kein sicherer Hafen für illegale Migration“
Lange vertagt, nun pünktlich kurz vor der Bundestagswahl auf die Tagesordnung genommen: Der Antrag der AfD, den „Sicheren Hafen“ abzuschaffen. Der Stadtrat Leipzig hatte im September 2020 beschlossen, dem deutschlandweiten…
Rede zu AfD-Antrag „Graffiti-Beseitigung an privaten Bauten“
Nicht nur wollten die rechte Seite der Ratsversammlung gerne Geflüchtete gängeln, sondern auch besonders rein-weiße Fassaden für Leipzig, indem die Stadt Graffiti-Entfernung bezuschussen soll. Dazu sprach Katharina „Käthe“ Subat in…
Rede zu CDU-Antrag „Überhöhte Standards abschaffen“
In der Stadtratssitzung am 15.1. wurde ein CDU-Antrag verhandelt, der „überhöhte“ Standards für die Unterbringung Geflüchteter in Leipzig abschaffen wollte. Dazu sprach PARTEI-Stadtrat der Freien Fraktion Kuno Kumbernuß in der…