Beschlusstext des Antrags (VIII-HP-20296): Die Mittel für barrierefreie Gremienarbeit werden zentral im Büro für Ratsangelegenheiten veranschlagt. Aus dem Budget werden alle Leistungen finanziert, die für die Sitzungen des Stadtrates und…
Beschlusstext des Antrags (VIII-HP-20139): Begründung: Seit vielen Jahren ist das Budde-Haus als soziokulturelles Zentrum geschätzter und engagierter Partner der Stadt Leipzig. Doch schon heute kann das Haus auf Grund baulicher…
Beschlusstext des Antrags (VIII-A-03522): Der Beschluss zur Vorlage VI-A-04109-NF-03 „Weiterentwicklung der städtischen Anlagerichtlinie um Nachhaltigkeitskriterien im Sinne von Divestment“ wird folgendermaßen geändert: Begründung: Angesichts der Kriege in der Ukraine und…
Beschlusstext des Antrags (VIII-A-03384): Der OBM wird beauftragt, sich über das US-Konsulat in Leipzig an den Präsidenten der USA und Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Vereinigten Staaten zu wenden, um ihn…
Beschlusstext des Antrags (VIII-A-03148): Der Ratsbeschluss RB V-519/10 vom 15.09.2010 zur Berichtspflicht des Rechtsamtes wird wie folgt geändert: – Die Berichterstattung erfolgt halbjährlich. – Die Streitwertgrenze für die Berichtspflicht bei…
Beschlusstext des Antrags (VIII-A-02981): 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob sämtliche im Besitz und Eigentum der LVB GmbH befindlichen Autobusse mit einer nahezu abgeschlossenen Fahrerkabine ausgerüstet werden können.…
Beschlusstext des Antrags (VIII-A-02055): Die Ratsversammlung beschließt Begründung: Im Rahmen der Leipziger Club- und Livemusikspielstättenstudie (CLIV) ergab sich, dass 52 Prozent der Befragten ein positives persönliches Sicherheitsgefühl als „sehr wichtig“…
Beschlusstext des Antrags (NF-02): Der Oberbürgermeister wird beauftragt: Begründung zum Antrag: Derzeit ist in Sachsen keine einkommensabhängige Gestaltung der Kitabeiträge möglich. Das führt dazu, dass insbesondere Familien, welche mit ihrem…
Verwaltungsstandpunkt des Antrags: VIII-A-01082-VSP-01-NF-01 Beschlusstext des Antrags (VIII-A-01082): Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Grundstücksverkehrsausschuss über sämtliche der Stadtverwaltung zur Kenntnis gelangenden Möglichkeiten für Grundstückskäufe im Gebiet der Stadt Leipzig zu…
„Nur ganz kurz…“ – und schon stört ein motorisiertes Individualgefährt den Betriebsablauf der Bahnen, der Busse, die gerade hunderte andere Menschen transportieren. Viel zu häufig müssen viel zu Viele warten,…
