Uraltes Thema, staubiger Antrag: Die Grünen lassen den OBM Jung appellieren an die Landesregierung, in Leipzig den „Schutz und Erhalt von „Spätis“ in Leipzig“ durchzusetzen. Er möge Kraft seiner Amtswürde die CDU-Regierung von einer Änderung des Ladenöffnungsgesetzes überzeugen. Dass dieses Unterfangen so aussichtslos, wie symbolpolitisch ist, mag die Stadträtin Katharina Subat in besseren Worten hier formulieren:
Hier die Rede im Volltext zum Nachlesen. Es gilt das versprochene Wort.
Ode an den Spätverkauf
Liebes Volk,
„Spätverkauf ist Menschenrecht“. So prangt es schon seit vielen Jahren von unseren PARTEI-Plakaten. Und damit wird sogleich deutlich: das Thema Spätis ist für Die PARTEI kein Nebenschauplatz in der Stadtpolitik.
Wir wissen: Spätis sind mehr als ein schnöde Läden, sie sind mehr als „nächtliche Verkaufsstätten“. Und ja, ich weiß: Manche sehen in Spätis nur Orte, an dem nach 22 Uhr noch Getränke verkauft werden.
Aber das ist ungefähr so, als würde man sagen, das Leipziger Neuseenland sei einfach nur „viel Wasser“.
Der Leipziger Späti ist eine Institution. Ein Ort, an dem sich Studierende, Nachtschichtarbeiterinnen, Kulturschaffende, Faulenzer und Workaholics, ganz einfach Menschen mit akutem Biernotstand friedlich begegnen. Ein Ort, der nach 22 Uhr noch Mate, Chips, Tabak und politische Diskussionen bereithält. Der Späti ist ein Grundpfeiler dieser urbanen Zivilisation – irgendwo zwischen Trinkhalle, sozialem Treffpunkt und demokratischem Krisenbewältigungszentrum.
Das ist eigentlich allen klar.
Außer der sächsischen Landesregierung.
Denn die hat was gegen den Spätverkauf. Allen voran entdeckt die selbsternannte Partei der „wirtschaftlichen Vernunft“ gerade dann ihr christsoziales Gewissen, wenn es um Spätis geht. Und hat plötzlich was für die arbeitende Bevölkerung übrig.
Während hiesige wie dortige CDU-ler gegen legitimes Streikrecht und Gewerkschaften hetzen, watscht man im Landtag jedwede Initiative ab, das sächsische Ladenöffnungsgesetz zu verändern – mit Verweis auf den „Arbeitnehmerschutz“.
Mit dieser CDU ist also kein Späti-Gesetz zu machen, und das müssten die antragstellende Fraktion – namentlich: die Grrrünen – eigentlich ganz genau wissen, denn: Manche erinnern sich noch, auch sie waren vor nicht allzu langer Zeit Landesregierung. Doch im Koalitionsvertrag? Kein Wort zum Spätverkauf. Soviel zu grüner Späti-Politik.
Und bevor wir wieder einen Geschäftsordnungsantrag stellen müssen, machen wir es doch lieber so:
Die PARTEI stellt einfach einen Änderungsantrag, der tatsächlich was für die Spätis bewirken kann – nämlich die Ausrufung eines „Tag des Spätis“ oder „Späti-Tag“ an einem Sonntag. Denn das sächsische Ladenöffnungsgesetz bietet durchaus die Möglichkeit. Paragraph 8 lautet sinngemäß zusammengefasst:
„Die Gemeinden werden ermächtigt, die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass besonderer regionaler Ereignisse an einem Sonntag zu gestatten.“
Und wenn ein am Sonntag geöffneter Späti kein „regionales Ereignis“ ist, dann weiß ich auch nicht. Das Gesetz erlaubt diese Sonderregel an 8 Sonntagen im Jahr, und wir finden, davon darf ruhig einer an die Spätis gehen.
Darum möge der Stadtrat beschließen, dass die Verwaltung an einem verkaufsoffenen Sommer-Sonntag im Jahr offene Spätis ermöglicht. Möge von diesem Tag ein Fanal ausgehen, bis nach Dresden in die Staatskanzlei und in den Sächsischen Landtag. Ein Fanal der Freiheit, das lauter klingt, als 10.000 gleichzeitig geöffnete Flaschen Sterni. Mögen die Leute zu den Spätis pilgern, und ihre Läden lobpreisen, tanzen und trinken, Chips essen und rauchen, rauchen, rauchen.
Und vielleicht ist es dann kein Traum mehr: Ein kleiner Laden mit Neonlicht, dessen Schild sagt:
„Geöffnet bis… naja, schau‘n wir mal.“