In Zeiten von knappen Kassen ist es erforderlich, die Ausgaben zu reduzieren und Investitionen zu verschieben. Das ist schmerzhaft, da Investition die Attraktivität der Stadt und ihre Leistungsfähigkeit erhöhen und oft auch langfristig zu Kostensenkungen führen.
Daher ist es wichtig, bei einer Verbesserung der Haushaltslage sofort wieder mit wichtigen Infrastrukturprojekten zu starten. Dafür werden jedoch baureife Planungen benötigt. Für viele Investitionsprojekte gibt es Fördermittel vom Freistaat, Bund oder EU. Wer keine baureifen Planungen hat, geht bei der Fördermittelvergabe leer aus.
Investitionen unterbleiben also nicht nur, weil das Geld fehlt, sondern auch weil entsprechende Planungen fehlen. Nutznießer wären die cleveren Kommunen, die auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, für einen Planungsvorlauf sorgen und Fördermittel abgreifen.
Ist Leipzig eine clevere Kommune? Ich hoffe ja.
Sicher können nicht alle Mittel für weitere Planungen im Haushalt zusätzlich finanziert werden. Wir sollten aber alle Spielräume dafür ausloten. Es ist auch eine Frage der Prioritätensetzung. Eventuell müssen andere Ausgaben reduziert werden. Es ist besser, eine weitere Investition zu schieben und dafür mehrere baureife Planungen in der Schublade zu haben.
Sven Morlok, Stadtrat (FDP)
Veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Leipzig am 14. Februar 2026